Am Dienstag trafen sich Benjamin Netanjahu und Machmud Abbas mit Barack Obama auf dessen Drängen zu einem Dreier-Gipfel in New York. Obama forderte
klare Schritte von beiden Seiten: Die Palästinenser müssten energischer gegen antisemitische Hetze vorgehen, während Israel den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland “eindämmen müsse”. Bisher hatte die US-Regierung kategorisch einen totalen Stopp aller Neubauten in jüdischen Siedlungen gefordert. [1]
Viel heraus kam bei dem Treffen nicht. Nicht, dass das irgendjemand erwartet hätte. Für manch einen war allerdings auch schon vorher klar, wer daran Schuld haben würde: Thorsten Schmitz erklärte bereits am Tag zuvor,
Warum Barack Obamas eilig einberufenes Treffen zwischen Israels Premier Netanjahu und Palästinenser-Präsident Abbas nur Showcharakter hat. [2]
Es sei Israel, das “stur” den Verzicht auf neue Siedlungen verweigert.
So einfach ist das. Einen Sündenbock zu finden war nicht schwer. Es ist einfach der alte geblieben, da muss man sich ja nicht lange umschauen.
Zeit, einen kleinen Blick auf die Geschichte zu werfen, die gerne “vergessen” wird, wenn der unbedingte Stopp des Siedlungsausbaus gefordert und auf das “Recht zur Rückkehr” der palästinensichen Flüchtlinge gepocht wird.
„Das palästinensische Flüchtlingsproblem muss außerhalb der Grenzen des Staates Israel gelöst werden.“ Das erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu in seiner programmatischen Rede am 14. Juni 2009 an der Bar-Ilan-Universität in Ramat Gan. Ein Recht auf Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge in den Staat Israel sei aus israelischer Sicht unter keinen Umständen akzeptabel. Als Beleg dafür, dass eine Lösung des arabischen Flüchtlingsproblems möglich sei, führte Netanjahu an, dass „das kleine Israel erfolgreich Hunderttausende jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern integriert“ habe.
schreibt Johannes Gerloff und zitiert Schlomo Hillel, langjähriger Knessetabgeordneter, ehemaliger Botschafter, Polizei- und Innenminister und Agent. [3]
Hillel nimmt kein Blatt vor den Mund: „Es gab Vertreibungen von palästinensischen Arabern durch jüdische Israelis – aber es gab auch Vertreibungen von arabischen Juden aus den arabischen Ländern. De facto hat hier ein Bevölkerungsaustausch stattgefunden“
„Fast 900.000 Juden kamen aus Mesopotamien, Arabien und Nordafrika nach Israel“, berichtet Ben-Porat, der im Alter von 85 Jahren noch immer Vorsitzender des Zentrums ist: „Etwas mehr als 700.000 Araber flohen 1948 aus Palästina. Damit ist die Zahl der Juden, die aus arabischen Ländern geflohen sind, ein wenig höher als die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge.“ 1975 hat Ben-Porat die „Weltorganisation von Juden aus arabischen Ländern“ mitbegründet, um die Interessen dieser Flüchtlinge zu vertreten und Wiedergutmachungsansprüche zu registrieren. Er betont, dass das Vermögen, das Juden in arabischen Ländern zurücklassen mussten, mindestens fünfmal so groß ist wie das Vermögen, das palästinensische Flüchtlinge in Israel zurückließen. Nachweislich umfasste der jüdische Landbesitz in arabischen Ländern ungefähr 100.000 Quadratkilometer. Der Staat Israel hat eine Fläche von 20.770 Quadratkilometern.
In 101 Resolutionen gehe es um die Flüchtlingsfrage – aber nur um die palästinensische. Keine einzige der UNO-Resolutionen habe sich jemals um die jüdischen Flüchtlinge aus arabischen Ländern bemüht.
Aber Thorsten Schmitz meint fordern zu müssen:
Anstatt am Entwurf eines letztlich faulen Kompromisses herumzulaborieren, sollte Obama Israel unmissverständlich zu einem einjährigen Baustopp in den jüdischen Siedlungen zwingen und nicht den Ausbau von weiteren 3000 Wohnungen mit einem kleinen Gipfeltreffen auch noch belohnen.
Wie es anders gehen kann, zeigt Noam Schimmel auf. Er verweist auf König Hamad bin Issa al-Khalifa von Bahrain, der im November 2008 früheren jüdischen Bürgern seines Landes einen Ausgleich für ihre Verluste und Land anbot. Als er in New York 50 bahrainische Juden traf sagte er zu ihnen: “It’s open, it’s your country.” [4]
Ein fauler Kompromiss, Herr Schmitz?
Noam Schimmel:
not addressing the topic at all, or addressing it only tangentially and superficially, does a terrible disservice to those who lost so much when they immigrated to Israel. The least they deserve is an honest, comprehensive and public accounting of their experiences, and an acknowledgment that their rights were egregiously violated, so that creating the conditions for peace based on justice requires the Arab world to acknowledge and address these human rights violations and the theft of property, savings and land.
Jaspis
[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/172/488567/text/
[2] http://www.sueddeutsche.de/politik/919/488317/text/
[3] http://www.israelnetz.com/themen/hintergruende/artikel-hintergrund/datum/2009/07/10/8222die-vergessenen-fluechtlinge8220-juedische-fluechtlinge-aus-arabischen-laendern/
[4] http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1246443777796&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull
