“Die Würmer”
16. September 2009 von Jaspis
Unter Examens-Prüflingen wird gerne die Anekdote des Zoologie-Prüflings erzählt, der mit dem “Mut zur Lücke” nur über Würmer und sonst nichts anderes gelernt hat und deshalb versucht, jede Frage auf dieses Thema zu lenken. So wird er dummerweise nach den Elefanten gefragt und führt aus: “Elefanten sind große Säugetiere mit einem Rüssel, der die Form eines Wurms hat. - DIE WÜRMER: …”
In etwa so liest sich Heribert Prantls “Kommentar” zum Familiengerichtstag. [1] Er touchiert diesen nach flachen Allgemeinplätzen
Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen”. Aber weil das halt immer öfter nicht so ist, häufen sich auch die Probleme.
oder presseverbreiteten Irrtümern zum neuen Unterhaltsrecht
Kann eine Frau, die sich auf das alte Recht verlassen hat, nach langer Ehe und Scheidung nun wirklich auf der Basis des neuen Rechts in die finanzielle Wüste geschickt werden? Das sind die Ungerechtigkeiten bei der Systemumstellung; das sind Ungerechtigkeiten, die korrigiert werden müssen.
nur kurz, um dann zu seiner to-do-Liste für Staat und Regierung zu kommen, die er immer parat hat, falls ihn mal jemand fragen sollte (nur fragt ihn halt keiner).
Zur näheren Erklärung: Der Deutsche Familiengerichtstag ist ein eingetragener Verein.[2] In § 2 der Satzung ist zu lesen:
Der Verein verfolgt für den Geltungsbereich des Grundgesetzes den Zweck, als Forum des Erfahrungsaustausches für das Familienrecht die einheitliche Rechtsanwendung, die Fortbildung des Rechts, die intensive Zusammenarbeit und Fortbildung der Familienrichter und anderer Beteiligter überregional zu fördern. Dadurch soll gleichzeitig das Familienrecht für den Bürger durchschaubarer werden. Der Verein erfüllt diesen Zweck in erster Linie durch die Veranstaltung des Deutschen Familiengerichtstages.
Der 18. Familiengerichtstag findet in der Tat nun, vom 16. bis 19.09.2009 statt. Themen sind aber weniger die von Prantl ersonnenen “Programmpunkte”, sondern:
Programm des 18. Deutschen Familiengerichtstages
Mittwoch, 16. September 2009 .
18:00 h Eröffnung des 18. Deutschen Familiengerichtstages
VRiOLG Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Brudermüller,
Vorsitzender des Deutschen Familiengerichtstages e.V.
anschließend Festvortrag
Der Wandel des Eheverständnisses durch das UÄndG
Richterin des BVerfG Dr. Christine Hohmann-Dennhardt20:00 h Empfang für Ehrengäste und Teilnehmer
Donnerstag, 17. September 2009
09:00 h Arbeitskreise 1 - 12
14:00 h Fortsetzung der Arbeitskreise
17:00 h Plenarvortrag
Schnittstellen zwischen Sozial- und Unterhaltsrecht
VRiBSG Prof. Dr. Peter Udsching, Kassel19:00 h Mitgliederversammlung des
Deutschen Familiengerichtstages e.V.Freitag, 18. September 2009
09:00 h Arbeitskreise 13 - 24
14:00 h Fortsetzung der Arbeitskreise
17:00 h Plenarvortrag
Der staatliche Eingriff in das Elternrecht
Prof. Dr. Michael Coester, München19:30 h Empfang des Bürgermeisters der Stadt Brühl
Sonnabend, 19. September 2009
09:30 h Plenarvortrag mit anschließender Plenardiskussion
Kindeswohl und Fremdbetreuung
PD Dipl. Psych. Dr. Fabienne Becker-Stoll, München12:00 h Schlusswort
VRiOLG Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Brudermüller,
Vorsitzender des Deutschen Familiengerichtstages e.V.
Die Arbeitskreise befassen sich mit den Themen
1. Konkurrenz gleichrangig Berechtigter und Verpflichteter
2. Betreuungsunterhalt - Verlängerungsgründe
3. Mindestunterhalt bei Erwachsenen
4. Zuwendungen in Lebensgemeinschaften
5. Vereinbarungen im neuen Unterhalts- und Vermögensrecht
6. Fremde Kulturen vor dem Familiengericht
7. Klärung der Vaterschaft
8. Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich nach der Reform
9. Kosten in Familiensachen
10. Verfahrensbeistand und Ergänzungspfleger im FamFG
11. Das neue Verfahren in Kindschaftssachen
12. Grenzen von Umgangsrecht und Umgangspflicht
13. Schnittstellen zwischen Sozial- und Unterhaltsrecht
14. Unterhalt bei langer Ehedauer
15. Begrenzung und Befristung beim nachehelichen Unterhalt
16. Zugewinnausgleich nach neuem Recht
17. Schulden und Gesamtschuldnerausgleich
18. Vermögensbewertung im Güter- und Gesellschaftsrecht
19. Das neue Verfahren in Familiensachen
20. Weiterer Versorgungsausgleich nach neuem Recht
21. Interventionsmodelle und ihre Wirkungen
22. Jugendamt und Familiengericht beim Kindesschutz
23. Aufgaben des Sachverständigen im FamFG
24. Gewaltschutz durch Polizei und Familiengericht
Viel zu kommentieren gibt es da nicht. Eigentlich gar nichts. Dennoch meint Heribert Prantl, seinen Aufsatz über seine Ansichten zur künftigen Behandlung des Instituts der Ehe als Kommentar zum Deutschen Familiengerichtstag deklarieren zu müssen und gleichzeitig so zu tun, als wäre seine persönliche Meinung auch Programmpunkt des Familiengerichtstags.
Um nicht missverstanden zu werden: Es ist nicht grundsätzlich falsch oder abzulehnen, was Prantl meint und fordert. Es ist seine Meinung und als solche so richtig oder falsch wie eine Meinung eben sein kann. Nur, mit dem Familiengerichtstag hat das allenfalls so viel zu tun wie die Elefanten mit den Würmern: Sie sind große Säugetiere mit einem Rüssel, der die Form eines Wurms hat.
Jaspis
[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/427/487829/text/
[2] http://www.dfgt.de/
