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Die Süddeutsche bot ihren härtesten Interviewer auf, um Honduras’ abgesetztem Präsidenten Manuel Zelaya mit einem Katalog kritischer Fragen auf die Pelle zu rücken [1]. Beispiele:

SZ: Kaum eine Regierung erkennt Micheletti an. UN, EU und amerikanische Staaten verlangen, dass Sie als Präsident eine Einheitsregierung zu den Wahlen führen und Ihr Mandat 2010 beenden. Sogar die USA lehnen im Gegensatz zu früher einen Putsch wie den in Honduras ab. Haben sich die Zeiten geändert?”

SZ: Welche Rolle spielt Venezuelas Präsident Chávez, zu dessen linkem Alba-Bündnis Sie gehören? An ihm scheiden sich die Geister. Geht es um ihn?”

SZ: Wer steht hinter dem Putsch?”

SZ: Hat der Dialog versagt?”

Wirklich unglaublich, der investigative Mut, den der Interviewer in diesem Gespräch bewiesen hat. So eifrig war er bemüht, dem (Ex-)Presidente nur ja schmeichelnde Fragen zu stellen, ja förmlich den roten Teppich zu genehmen Antworten auszurollen, dass er die wichtigen, die unbequemen, die journalistischen Fragen wohl völlig vergaß. Und die hätte es gegeben. Etwa jene, ob es stimmt, dass Zelaya gegenüber der brasilianischen Folha de S.Paulo, einer der wichtigsten Zeitungen des Landes, in einem Interview erklärte, er werde nach seiner Rückkehr nach Honduras weiterhin versuchen, die von ihm geplante “Volksbefragung” durchzuführen (zu jener Verfassungsänderung, deren Versuch ihn das Amt kostete), andernfalls er das als Verrat am Volk betrachtete.

“É um problema de vontade política, não posso trair o povo inteiro e deixar o processo” [2]

(„Das ist ein Problem des politischen Willens, ich kann nicht das gesamte Volk verraten und den Prozess einfach beenden.” [Übers.Moritatensaenger])

Und das, obwohl ihm gerade dieses Bestreben nach Punkt 4. des Vemittlungs-Planes von Costa Ricas Präsident und Friedensnobelpreisträger Óscar Arias eigentlich untersagt wäre. Text des entsprechenden Passus:

„4. La renuncia expresa del presidente Zelaya, y de su gobierno, de la pretensión de colocar una cuarta urna en las próximas elecciones, o realizar cualquier consulta popular no autorizada expresamente por la Constitución de la República de Honduras.” [3, 4]

(4. Der ausdrückliche Verzicht von Präsident Zalaya, und seiner Regierung, auf das Vorhaben, in den nächsten Wahlen eine vierte Wahlurne aufzustellen, oder irgendeine Volksbefragung durchzuführen, die von der Verfassung der Republik von Honduras nicht ausdrücklich autorisiert ist. [Übers.Moritatensaenger])

Möglich wäre es auch gewesen zu fragen, was Herr Zelaya von dem Umstand hält, dass die Staatsanwaltschaft in Honduras in einem Gebäude, das seinem seinem Ministerio de la Presidencia gehört, eine - nach momentanen Kenntnissen von seinem ehemaligen Ministro de la Presidencia, Enrique Flores Lanza, organisierte - mutmaßliche Wahl-Fälscherwerkstatt ausgehoben hat, in der bereits Listen mit fertig eingetragenen Ergebnissen der noch gar nicht durchgeführten “Volksbefragung” existieren!

Zweckentfremdet - und im 3. und 4. Stock dieses Gebäudes gefunden - wurden für die “Aufarbeitung” der Wahlunterlagen dabei 43 Computer, die eigentlich für ein Projekt des honduranische Rates für Wissenschaft und Technologie (Cohcit) für Schulen in ländlichen Gebieten gedacht waren, nicht zur verborgenen, zweckfremden Nutzung in einem Dienstgebäude des Präsidenten.

Wie auch immer, es hätte eine Menge an Fragen gegeben, die der Korrespondent der Süddeutschen angelegentlich seines Telefongesprächs mit einem leibhaftigen Ex-Präsidenten hätte stellen können, ohne seine eigene Reputation als Journalist der Lächerlichkeit preiszugeben. Das Einzige, was Peter Burghardt flüssig über die Lippen brachte, war das Wort vom “Putsch” -

Schritte gegen die Putschisten - Die Putschisten werfen Zelaya Verfassungsbruch vor - Wer steht hinter dem Putsch - einen Putsch wie den in Honduras - die Putschregierung wirft dagegen Venezuelas Diplomaten hinaus”

- und gerade diese Formulierung ist heute bei ernsthafter Betrachtung der Geschehnisse nicht mehr haltbar.

Zur Erinnerung:

-„Ein Putsch oder Staatsstreich ist eine überraschende, meist gewaltsame Aktion einer Gruppierung, meist einer gesellschaftlichen Minderheit, mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat diktatorisch zu übernehmen.” [6]

-„Putsch, der; [...] von einer kleineren Gruppe [von Militärs] durchgeführter Umsturz[versuch] zur Übernahme der Staatsgewalt;” [7]

Tatsache ist: Zelaya hat bereits mit seinem Versuch einer “Volksbefragung” zum Thema einer erneuten Präsidentschaft eindeutig gegen die Verfassung [8] seines Landes verstoßen, in der - und das scheint den Verfassungsvätern gerade Angesichts der Vergangenheit besonders wichtig gewesen zu sein - es heißt:

“ARTICULO 237.- El período presidencial será de cuatro años y empezará el veintisiete de enero siguiente a la fecha en que se realizó la elección.”

(Artikel 237- Die Amtszeit des Präsidenten dauert vier Jahre und beginnt am 27.Tag des Januars, der der durchgeführten Wahl folgt. [Sinngemäße Übersetzung: Moritatensaenger].)

“ARTICULO 239.- El ciudadano que haya desempeñado la titularidad del Poder Ejecutivo no podrá ser Presidente o Vicepresidente de la República.

El que quebrante esta disposición o proponga su reforma, así como aquellos que lo apoyen directa o indirectamente, cesarán de inmediato en el desempeño de sus respectivos cargos y quedarán inhabilitados por diez (10) años para el ejercicio de toda función pública.”

(Artikel 239- “Ein Staatsbürger, der die ausführende Gewalt innehatte, kann nicht Präsident oder Kandidat für das Präsidentenamt werden. Wer gegen diese Vorschrift verstößt oder deren Neuordnung beantragt, ebenso wie diejenigen Personen, die sie direkt oder indirekt unterstützen, sind mit sofortiger Wirkung von der Ausübung ihrer entsprechenden Ämter suspendiert und werden für zehn Jahre von der Wahrnehmung jeglicher öffentlicher Funktion ausgeschlossen.” [Übersetzung Dr. Álvaro Albornoz, Verfassungsrechtler])

“ARTICULO 374.- No podrán reformarse, en ningún caso, el artículo anterior, el presente artículo, los artículos constitucionales que se refieren a la forma de gobierno, al territorio nacional, al período presidencial, a la prohibición para ser nuevamente Presidente de la República, el ciudadano que lo haya desempeñado bajo cualquier título y el referente a quienes no pueden ser Presidentes de la República por el período subsiguiente.”

(Artikel 374- Es ist nicht möglich diese Verfassung in Bezug auf Artikeln zu reformieren, die sich auf die Regierungsform, auf das Staatsgebiet, auf den Zeitraum der Präsidentschaft und auf das Verbot beziehen, dass ein Staatsbürger erneut Präsident der Republik wird, sofern er dies unter jedweder Bezeichnung bereits gewesen ist. [Sinngemäße Übersetzung: Moritatensaenger])

Wer in der Verfassung Honduras’ stöbert, der stößt wohl deshalb in mehreren Artikeln auf Vorschriften, die sich gezielt gegen die Ausdehnung der Präsidentschaft in Bezug auf Dauer und Häufigkeit wenden, weil es herausragendes Merkmal aller süd- und mittelamerikanischen Diktaturen war und ist, dass sich der jeweilige Machthaber umgehend eine lediglich von seinem eigenen Gutdünken befristete Präsidentschaft sicherte. Diese Erfahrung haben beispielsweise die Kolumbianer bereits zu Beginn des 20.Jahrhunderts mit ihrem Präsidenten Rafael Reyes Prieto gemacht, der im Laufe seiner zeitlich limitierten Regierungszeit irgendwann das Amt des ihn kritisierenden Vize-Präsidenten abschaffte und plötzlich eine 10jährige Amtszeit für sich reklamierte. Was auch ihn letztlich die Macht kostete und dafür sorgte, dass sein nach seinem Sturz als Interims-Präsident fungierender ehemaliger Vizepräsident, Ramón González Valencia, zusammen mit dem Parlament die Verfassung Kolumbiens um den Begriff der “Alternabilidad” in der Präsidentschaft erweiterte: also der strengen Beschränkung von Amtszeit und Wiederwahl.

Peter Burghardt lebt in Madrid und arbeitet für die SZ auch im ganzen lateinamerikanischen Raum, d.h., seine Spanisch-Kenntnisse dürften fundiert sein (besser jedenfalls als die „Una-paella-para-dos-personas,-por-favor”-Kenntnisse des Moritatensaengers). Es stellt sich also die Frage, warum er in seinem kompletten berichtenden Wirken zu dem Konflikt in Honduras, einschließlich eines unsäglich tendenziösen und aufgeblasenen “Seite Drei”-Artikels in der Printausgabe der SZ vom Wochenende des 4./5.Juli, außer Stande war, dem interessierten Leser wenigsten einen kleinen, übersetzten Ausflug in die Verfassung des gebeutelten Staates zu ermöglichen. Man muss nämlich kein Verfassungsrechtler sein, um aus einer solchen Konstitution den Willen und die Intentionen der Verfasser herauszulesen.

Nein, Burghardt beschränkt sich - was in der SZ immer mehr um sich greift - auf eine Berichterstattung, die den Namen schon lange nicht mehr verdient. Da ist kein ausgewogenes Darstellen verschiedener Sachverhalte, kein Präsentieren einer umfassenden Faktenlage, kein Ermöglichen differenzierter Sichtweisen: Peter Burghardts Arbeit - zumindest zu Honduras - ist blanke Propaganda. Selbst die Stellungnahmen völlig unbescholtener Zeugen und Beobachter der Ereignisse in Honduras, wie etwa die des renomierten Menschenrechtsbeauftragten, Dr. Ramón Custodio López [Vita siehe 9], versteht er in seinen journalistischen Entgleisungen zu entwerten und in den Ruch der Nähe zu einem angeblichen Machtapparat der “Putschisten” zu stellen.

[10]

Dabei ist es nicht nur López, der darauf aufmerksam macht, dass der Führung des mittelamerikanischen Staates mit dem Vorwurf des Putsches Unrecht getan wird.

Christian Lüth, Projektleiter Zentralamerika der Stiftung für die Freiheit in Tegucigalpa, Honduras:

Das Amtsenthebungsverfahren lief völlig verfassungskonform ab. Aufgrund der vorangegangenen Verfassungsbrüche durch “Mel” Zelaya hatte das Parlament gar keine andere Wahl. Dass es sich hierbei nicht um einen sogenannten “Militärputsch” gehandelt hat, beweist allein schon die Tatsache, dass kein Militäroberst als Interimpräsident eingesetzt wurde, sondern völlig verfassungsgemäss der Parlamentspräsident, der übrigens an den Wahlen im November festhält. [...] Man muss schon sehr genau hinsehen, um zu erkennen, dass es sich hierbei nicht um einen Militärputsch im Stil der 80er Jahre handelt, sondern um eine verfassungsgemässe Amtsenthebung. Diese Mühe haben sich viele ausländische Politiker in der ersten Schrecksekunde des Machtwechsels leider nicht gemacht.” [11]

Der Journalist Tobias Käufer, der für u.a. die FAZ, die ZEIT, die NZZ und den SPIEGEL schreibt und ein Redaktionsbüro in Kolumbien unterhält:

Wie in Venezuela, Ecuador oder Bolivien wollte auch Präsident Manuel Zelaya nicht akzeptieren, dass seine Macht endlich ist. Auch er wählte den mittlerweile klassischen Weg des “Sozialismus des 21. Jahrhunderts”, den Vordenker Chavez in Caracas so gerne propagiert. Darin ist kein Platz für ein Abdanken vom Altar der Macht. In Honduras hätte sich Zelaya ohne Verfassungsänderung beim nächsten Urnengang im November nicht mehr zur Wiederwahl stellen dürfen. Doch was in anderen sozialistischen Ländern bislang trotz erbitternden Widerstands der Opposition funktionierte, sollte in Honduras am Gegenwind der verfassungsgebenden Organe scheitern.” [12]

Tjark Marten Egenhoff, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Guatemala:

Die bereits Monate andauernde politische Eskalation, in der der Präsident mithilfe der Mobilisierung der Bevölkerung keine Konfrontation scheute, verschärfte sich nachdem in der vergangenen Woche der Präsident den Armeechef General Romeo Vázquez entliess, dieser jedoch vom Obersten Gerichtshof wieder eingesetzt wurde. Hintergrund ist die Weigerung der Armee, die Regierung bei der Organisation einer landesweiten Befragung zu unterstützen, die an diesem Sonntag stattfinden sollte. Das von der Regierung als Befragung bezeichnete und in Honduras durchaus umstrittene Referendum zielte darauf ab, den Weg für eine verfassungsgebende Versammlung im Rahmen der Präsidentschaftswahlen im kommenden November in Form einer vierten Wahlurne samt Wiederwahl des Präsidenten freizumachen und Honduras somit näher an das Projekt des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez zu binden. Endgültiger Auslöser für das Eingreifen der Streitkräfte sorgte laut Aussagen hochrangiger Beamter in der Hauptstadt Tegucigalpa ein in der Nacht auf den Sonntag erlassenes Präsidialdekret mithilfe dessen die Essenz der Befragung verändert und das Ergebnis bereits als Zustimmung oder Ablehnung für eine einzuberufenden verfassungsgebenden Versammlung gewertet werden würde. Damit wären die für November angesetzten Präsidentschaftswahlen eindeutig in Gefahr gewesen.” [13]

Óscar Andrés Kardinal Rodríguez Maradiaga SDB, Erzbischof von Tegucigalpa und internationaler Caritas-Präsident.

Es ist absurd, die Absetzung Zelayas mit den vielen Staatsstreichen in der Geschichte Lateinamerikas zu vergleichen, in denen sich das Militär an die Macht putschte. Hier gibt es keinen einzigen Militärangehörigen, der in irgendeiner Weise der Regierung angehörte. [...] Sie müssen wissen, dass wir seit langem gegen eine sehr mächtige, weil mit viel Geld ausgestattete Kampagne ankämpfen, die von dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gesteuert wird - bis dahin, dass Agenten des venezolanischen Geheimdienstes im Land aktiv sind und die angeblichen Volksproteste gegen die Absetzung von Präsident Manuel Zelaya organisieren. Es sind auch Waffen ins Land gebracht worden - Gott sei Dank ist es bisher nicht zu größerem Blutvergießen gekommen. Aber es vergeht kein Tag, an dem man mich nicht mit dem Tode bedroht. [...]Gegen die Kirche arbeiten die Agenten schon jetzt mit den gleichen Methoden, wie wir sie aus Venezuela kennen. Am vergangenen Sonntag konnte in keiner der drei Kirchen in der Innenstadt von Tegucigalpa die Heilige Messe gefeiert werden, weil Banden die Kirchen verwüstet hatten und die Gläubigen bedrohten.” [14]

Man kann (und sollte), das steht außer Frage, das Impeachment gegen Zelaya und seine Verbringung ins Ausland kritisch betrachten und hinterfragen. Das ermöglicht auch das Entstehen unterschiedlicher Ansichten, was widerum das Kennzeichen einer freien, pluralistischen, demokratischen Gesellschaft ist. Journalismus vom Schlage eines Peter Burghardt aber, und die journalistische Ethik der Verantwortlichen in der SZ, sind nicht Förderer dieser Gesellschaft, sondern bestenfalls Nutznießer. Und das ist mehr als bedauerlich.

(Bitte das Update im Anschluss an die unten stehenden Quellen beachten.)

Mit tönendem Gruß




Ihr Moritatensaenger




[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/85/481555/text/

[2] http://www1.folha.uol.com.br/folha/mundo/ult94u597131.shtml

[3] http://lavozdelpueblo1.blogspot.com/2009/07/propuesta-del-presidente-de-costa-rica.html

[4] http://www.laprensahn.com/Apertura/Ediciones/2009/07/20/Noticias/Propuesta-del-presidente-de-Costa-Rica-Oscar-Arias

[5] http://www.latribuna.hn/web2.0/?p=20368

[6] http://de.wikipedia.org/wiki/Putsch

[7] Duden - Deutsches Universalwörterbuch; 5., überarbeitete Auflage, Dudenverlag

[8] http://pdba.georgetown.edu/Constitutions/Honduras/hond05.html

[9] http://www.conadeh.hn/pdf/CV_RCL_Deutsch.pdf

[10] „Demokratie ist auch nur ein Wort”, von Peter Burghardt, Süddeutsche Zeitung Nr. 151, Samstag/Sonntag, 4./5.Juli 2009, Seite 3,

[11] http://www.antibuerokratieteam.net/2009/06/30/honduras-staatsstreich-oder-amtsenthebungsverfahren/

[12] http://www.zeit.de/online/2009/27/honduras-putsch

[13] http://www.kas.de/proj/home/pub/55/1/-/dokument_id-16948/

[14] http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E370569581F474DE8BF6C92DC498955CE~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Update:

Ein Beitrag des Blogs “Geschichten aus Honduras” des Bloggers Sommervogel lässt es zu, einen kleinen entlarvenden Blick auf die Person Manuel Zelayas zu werfen. Zitat:

In diesem Interview

http://www.lanacion.com.ar/nota.asp?nota_id=1152875

beschreibt Manuel Zelaya, wie er seine unmittelbar bevorstehende Rückkehr ins Land plant. Seine Ankunft in Tegucigalpa werde eine Apotheose sein. Zitat: ‘Mi entrada en Tegucigalpa va a ser apotheósica’.

Laut Wikipedia ist eine Apotheose ‘die Erhebung eines Menschen zu einem Gott oder Halbgott oder bedeutet auch nur ‘Verherrlichung’. Sie hat ihren Ursprung im Altertum, als geglaubt wurde, dass Persönlichkeiten, die Gr0ßes vollbracht haben, zu Göttern würden und wie diese verehrt werden könnten bzw. sollten.’ “

“Geschichten aus Honuras” erreichen Sie unter

http://honduras-stories.blogspot.com/

oder direkt über unsere Blogroll. Wir können allen an der Thematik “Honduras” interessierten Lesern nur wärmstens empfehlen, gelegentlich in diesem Blog zu schmökern und sich die vielen interessanten Artikel eines Insiders - abseits der Mainstream-Berichterstattung -  zu Gemüte zu führen.

Gruß

Moritatensaenger