Referendum in Ungarn und Pippi Langstrumpf bei der Süddeutschen
3. Oktober 2016 von moritatensaenger
Gar lustig schallte es wohl gestern durch die einsamen Redaktions-Flure der Süddeutschen Zeitung…
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich lüg’ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ….
… Anonyme Schreiberlingsfinger hatten geschwind - und fairerweise muss man sagen: im Einklang mit der Masse deutscher Medien - nicht nur das Referendum in Ungarn für gescheitert erklärt, sondern auch Viktor Orban.
In einem Staat wohlgemerkt, in dem sich 30%-Parteien zum “klaren” Wahlsieger küren und sich deren im Gleichschritt laufende 19%-”Konkurrenten” als Volksparteien bezeichnen (Beispiel Mecklenburg-Vorpommern), lügt sich eine der größten Tageszeitungen ihr - absehbar - vernichtendes Urteil über das ungarische Referendum zusammen. Was war geschehen? Man kann es ganz einfach erklären: Die Regierung Ungarns unter Viktor Orban räumte seinem Volk die Gelegenheit ein, GEGEN den Kurs der Regierung abzustimmen. Ein Vorhaben das - da muss man die SZ fast in Schutz nehmen - für deutsche Bürger und Wähler nach Böhmischen Dörfern klingt. In einer Sache wie der Zuwanderung von der eigenen Regierung gefragt werden? Im Deutschland Merkels nicht im Entferntesten denkbar.
Nun, die Ungarn jedenfalls wurden am Sonntag gefragt…
“Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des ungarischen Nationalversammlung die verpflichtende Ansiedlung von nicht-ungarischen Staatsbürgern in Ungarn anordnen kann?” [1]
Orbans Haltung zu dieser Frage dürfte hierzulande jedem bekannt sein und jedem Ungarn sowieso. Es war also eine Aufforderung an Oppositionelle, an Andersdenkende in Ungarn, mit einer Mehrheit in einem Referendum die bestehende Politik zu ändern oder eben weil Minderheit zu bestätigen. Ein urdemokratischer Vorgang und das Ergebnis spricht Bände, allerdings andere als sich das die im besten Kraus’schen Sinne agierende Journaille gewünscht hat. Fakt ist nämlich dass es nur ein Scheitern gibt, nämlich das einer verschwindenden Minderheit von Ungarn die der Politik Orbans widersprechen wollten. Und das sind wohl kaum diejenigen, die nicht zur Wahl gingen.
Aber sehen wir uns doch mal die Zahlen an, nach denen man in deutschen Medien nicht umsonst vergeblich sucht:
Wahlberechtigte Ungarn: 8,27 Millionen Bürger
Wahlbeteiligung: ca. 3,58 Millionen Bürger oder 43,35%
Stimmen “Nein” und für Orban: über 3,2 Millionen Bürger
Stimmen “Ja” und gegen Orban: etwa 55.000 Wähler
(der Rest ungültige Stimmabgabe [2])
Während also in der Süddeutschen Zeitung (und dem ganzen Rest der deutschen Pinocchio-Medien) von einem Scheitern des Referendums und damit der Regierung Orban phantasiert wird - und man sich damit den ungarischen Sozialisten annähert - hat das ungarische Volk seine Wahl getroffen: Es entschied sich zum einen Teil durch schlichte Enthaltung FÜR Orban und gegen die EU, und selbst diejenigen die wählen wollten bestätigten mit einer gigantischen Mehrheit von 3,2 Millionen gegenüber 55.000 die Ablehnung der Einwanderungspolitik, die ihnen eine Operettenregierung in Brüssel und eine irrlichternde deutsche Machthaberin ohne jede demokratische Legitimation verordnen wollten.
Eine deutsche und europäische Politclique, die nicht im Traum daran denkt dem eigenen Volk ein vergleichbares demokratisches Mitspracherecht einzuräumen.
Es grüßt
Peter Zangerl alias Motitatensaenger
[1] http://www.mfa.gov.hu/kulkepviselet/DE/de/de_hirek/160908volksabstimmung.htm
[2] http://www.budapester.hu/2016/10/03/klares-aber-ungultiges-nein