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Archiv für die 'Demokratieversztändnis' Kategorie

Heute hat Heribert Prantl, der promovierte Jurist, einmal wieder ein Glanzstück seines demokratischen Nicht-Verständnisses und Unvermögens abgeliefert: Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Drei-Prozent-Hürde im Europarecht für verfassungswidrig erklärt hat [1] fabuliert Prantl selbstverliebt [2]
Karlsruhe mauert sich ein im schwarz-rot-goldenen Turm: Das Bundesverfassungsgericht kippt nach der Fünf-Prozent-Klausel nun auch eine Drei-Prozent-Hürde für die [...]

Ein paar Tage ist es her, da verfasste SZ-Schreiberin Ingrid Fuchs einen Artikel mit dem Titel…

Abgebildet und primärer Gegenstand ihres Textes: der SZ Lieblingsfeind Michael Stürzenberger. Natürlich dick mit dem Attribut der Beobachtung durch den Bayerischen Verfassungsschutz versehen. Was einigermaßen seltsam ist, weil die ideologischen Vorbeter in den Hallen der Süddeutschen Zeitung den Verfassungsschutz doch [...]

Es hätt’ nicht viel gefehlt und dem Kastner Bernd wäre so etwas wie investigativer Journalismus geglückt. Da wird in München im März 2014 ein neuer Oberbürgermeister (und ein Stadtrat und Bezirksausschüsse) gewählt und gerade jetzt muss sich ein ungeduldiger Imam mit einem Projekt zu Wort melden, auf dem man bei den Seit’ an Seit’ schreitenden [...]

Eines steht fest bei der Süddeutschen: Die Alternative für Deutschland muss pfui sein. So gnädig, wie man bei unserem Hausblatt noch sämtliche kruden Strömungen und Ausrichtungen der Piratenpartei bejubelt hat, so unerbittlich muss nun die AfD als pfui-bäh dargestellt - bei der einen so unfundiert wie bei der anderen.
Gestern nun fand der Europaparteitag der AfD [...]

Zum Prozessauftakt gegen Christian Wulff hätte es Heribert Prantl fast zerrissen.

22 Tage lang soll verhandelt werden wegen eines Betrags von derzeit sage und schreibe 753 Euro und 90 Cent
tobt er sich aus.[1]
753,90 Euro: Darin, nur darin, besteht der strafrechtliche Vorwurf, der gegen Christian Wulff erhoben wird.
Wegen eines solchen Betrags wird üblicherweise, wenn überhaupt, [...]

Noch nicht ein Jahr ist es her, da war Barack Hussein Obama II, seit 2009 der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, für Nicolas Richter, USA-Korrespondent der Süddeutschen, noch eine politische Lichtgestalt. In der 2012 anstehenden Präsidentschaftswahl ging es für Richter nicht um die Wiederwahl Obamas oder dessen Ablösung durch Romney, sondern ganz bescheiden [...]

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